Krieg

Die Linke & der Irakkonflikt: Diskussion mit Ebermann & Uwer (2003)


„Das nächste große Ziel des »Kriegs gegen den Terror« soll der Irak sein. Nicht zuletzt die Diskussionen um einen Angriff der USA hat die Linkegespalten. Für einen möglichen Militärschlag haben es die USA schwerer,Bündnispartner zu finden als nach dem 11. September. Die europäischen Verbündeten verfolgen offen eigene Interessen und die Regierungen in den anderen arabischen Ländern fürchten eine Solidarisierung der Bevölkerung mit dem Irak.

Teile der innerirakischen Opposition lehnen den Militärschlag ab, sie setzen auf einen Aufstand der Bevölkerung gegen Saddam Hussein. So fordert z.B. der oppositionelle Dachverband Iraqi National Congress (INC) von den USA vor allem Unterstützung bei der Ausbildung irakischer Kräfte, die zu einem Umsturz fähig sind. Nach dem 11. September versprach Bundeskanzler Gerhard Schröder den USA »uneingeschränkte Solidarität« in ihrem Kampf gegen den Terror. Gleichzeitig warnten Politiker aus allen Parteien die USA vor unüberlegten Aktionen. Die Bundesregierung spricht sich zwar gegen einen Krieg aus, entsendete aber gleichzeitig ABC-Abwehrpanzer nach Kuwait.

Nach den ersten Solidaritätsbekundungen im September 2001 dominierte in der europäischen Öffentlichkeit die Warnung vor dem Unilateralismus der »Bush-Krieger« (Spiegel). Inzwischen setzt Schröder auf einen »deutschen Weg«. Teile der deutschen Linken focusieren sich auf den Protest gegen einen Präventiv-Krieg. Sie kritisieren vor allem die hegemonialen und wirtschaftlichen Interessen der USA. Andere konzentrieren sich auf den »Hauptfeind im eigenen Land« und stellen die deutschen und europäischen Interessen in der Region ins Zentrum der Kritik, so z.B. die deutsche Beteiligung an der Aufrüstung des Iraks. Wie kann eine linke Position hierzu in Deutschland aussehen?“ (Text, Quelle & MP3: https://www.freie-radios.net/3309 | https://www.freie-radios.net/3308 | https://www.freie-radios.net/3307 | https://www.freie-radios.net/3301)

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