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Was ist eigentlich der Staat?


Die Auseinandersetzung mit marxistischer Staatstheorie von Ingo Elbe befasste sich mit der Darstellung einer Theorie des bürgerlichen Staates, ausgehend von den Kategorien und Bestimmungen von Karl Marx. Dabei grenzte er sich zunächst von zwei anderen, im weitesten Sinne linken Staatskonzeptionen ab:

1. Staat im Kapitalismus: Der Staat würde als neutrale Instanz gesellschaftlicher Vermittlung verstanden, dessen Zweck die Vertretung des ,Allgemeinwohls‘ darstelle. Diese Position wurde von Ingo Elbe als prinzipiell staatsaffirmativ charakterisiert. Das heißt, es finde keine Kritik an der Form des Staates an sich statt, denn es würden lediglich vermeintliche oder reale
Partikularinteressen kritisiert, da diese dem ›Allgemeinwohl‘ zuwiderlaufen würden.

2. Staat der Kapitalist_Innen: Der Staat würde in dieser Konzeption, vorwiegend im Marxismus-Leninismus, als Instrument der herrschenden, ausbeutenden (Kapitalist_Innen)Klasse begriffen. Dessen Zweck sei die Sicherung der ausbeutenden Klasse vor der ausgebeuteten. Dies baue, so Elbe, auf einem verkürzten Verständnis des Kapitalismus, welcher durch personale Ausbeutung und Herrschaft gekennzeichnet sei, auf. In dieser Interpretation fielen die ökonomisch und politisch herrschenden Klassen zusammen.  (Text: Was uns Beherrscht Broschüre Seite 4 / Quelle & Vortrag als Mp3: Association Critique)

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