Armut

Mehr als 7500 Menschen leben alleine in Bayern in Flüchtlingslagern


118 Flüchtlingslager – Bayern hat damit das rigideste und am weitesten ausgebaute Lagersystem aller Bundesländer. 7636 Menschen leben jahrelang in Mehrbettzimmern in alten Gasthöfen, ausgedienten Kasernen und verrotteten Containerunterkünften. 40 bis 80 Personen benutzen in einer Zwangs-WG gemeinsam Gemeinschaftsküchen, -toiletten und -bäder, da kann der Gang zur Morgentoilette lange Wartezeiten mit sich bringen.

Die Residenzpflicht ist eine gesetzliche Regelung, die Flüchtlinge massiv in ihrer Bewegungsfreiheit einschränkt. Sie hat in Deutschland ihre Wurzeln im Dritten Reich, wurde im Apartheids-Südafrika vollzogen und ist europaweit nahezu einmalig. Es gelten jedoch unterschiedliche Regelungen für Flüchtlinge, die sich noch im Asylverfahren befinden, und Flüchtlingen mit einer Duldung.

Flüchtlinge in Bayern müssen mit dem Inhalt von Essenspaketen leben. Obwohl das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) auch die Möglichkeit der Bargeld- oder Gutscheinvergabe vorsieht, werden sie zwei mal pro Woche im Auftrag der Bezirksregierungen mit Lebensmitteln von der Firma Dreikönig aus dem baden-württembergischen Schwäbisch Gmünd beliefert. Darunter sind auch Lebensmittel von minderer Qualität, zum Teil mit wie abgelaufenem Haltbarkeitsdatum.

Familienangehörige, FreundInnen, Konzerte oder Gottesdienste in ihrer Herkunftsprache zu besuchen kann für Flüchtlinge teuer werden. Bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe steht auf die Verletzung der Residenzpflicht. Auch ein abgelaufener Pass, der von der Botschaft des Hurkunftslands nicht  verlängert wird, kann bis zu einem Jahr Haft bedeuten. Flüchtlinge werden nach diesen Regelungen mit Strafverfahren überzogen, um sie, so scheint es, später als StraftäterInnen darstellen zu können. Diese Kriminalisierung basiert auf den Straf- und Bußgeldvorschriften, die 2005 mit den Paragrafen 95 und 98 ins Aufenthaltsgesetz eingefügt wurden. (Quelle: RTL / Text & Mehr Informationen: Flüchtlingsrat Bayern)

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