Staat

PRO ASYL verleiht Menschenrechtspreis an Julia Kümmel


Die STIFTUNG PRO ASYL verleiht ihren Menschenrechtspreis 2011, die PRO-ASYL-Hand, heute an Julia Kümmel. Dass auch in Zukunft bei bevorstehenden Abschiebungen oder Menschenrechtsverletzungen an Deutschlands Flughäfen demonstriert werden darf, ist dem beharrlichen Engagement von Julia Kümmel zu verdanken.

Die Aktivistin und Abschiebungsgegnerin Julia Kümmel hatte im März 2003 mit anderen Mitgliedern der „Initiative gegen Abschiebung“ am Frankfurter Flughafen gegen die Abschiebung eines Irakers demonstriert und vom Flughafenbetreiber FRAPORT hierfür ein „Hausverbot“ erhalten. Unter Berufung auf das Grundrecht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit klagte Julia Kümmel dagegen und nahm trotz des Verbots erneut an einer Demonstration am Flughafen teil.

Acht Jahre später gab ihr nach einem nervenaufreibenden Rechtsstreit schließlich das höchste deutsche Gericht recht – am 22. Februar 2011 stellte das Bundesverfassungsgericht in seiner Urteilsbegründung klar, dass das Verbot des Verteilens von Flugblättern nicht auf den Wunsch gestützt werden könne,“ eine ‚Wohlfühlatmosphäre‘ in einer reinen Welt des Konsums zu schaffen, die von politischen Diskussionen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen frei bleibt.“

Die STIFTUNG PRO ASYL würdigt Julia Kümmel mit dem Menschenrechtspreis, der PRO-ASYL-Hand. Die Laudatio wird der ehemalige Sprecher von RRO ASYL, Herbert Leuninger, halten. (Text & Quelle: Pro Asyl)

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